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Metallbau Körner GmbH
In der Ramecke 10
59939 Olsberg

Tel: +49 (0) 29 62 / 97 02 0
Fax: +49 (0) 29 62 / 97 02 50

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Verantwortlich für den Inhalt:
Heinz - Josef Körner
Geschäftsführer, Schlossermeister


Arnsberg HRB Nr. 3762
Umsatzsteuernr.: DE 161562053
Gerichtsstand: Amtsgericht Brilon

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Verkaufs- und Lieferungsbedingungen

1. Allgemeines

Jede Bestellung bedarf einer schriftlichen Bestätigung. Dasselbe gilt für telegrafische, telefonische und mündliche Abmachungen und Zusicherungen. Einkaufsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Änderungen dieser Verkaufs- und Lieferungsbedingungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich anerkannt sind.
Für die Rohstoffe gelten die DIN-Normen mit den bekannten Toleranzen oder handelsüblichen Vorschriften, für die Herstellung die Normalbedingungen nach DIN, für elektronisches und mechanisches Zubehör (Motoren, Winden usw.) gelten die Lieferbedingungen des Verbandes der Deutschen Elektrotechnischen Industrie bzw. des Vereins Deutscher Werkzeugmaschinenfabriken.

2. Angebote und Abschluß
Das Angebot ist stets unverbindlich. Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt ist. Jede nachträgliche, durch den Besteller veranlaßte Änderung der Konstruktion, der Maße und Beschläge, namentlich auch der Schlossausführung, wird besonders berechnet. Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen und Gewichtsangaben, sind nur annähernd massgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Die Entwürfe und Konstruktionen des üeferers unterliegen dem Urheberrechtschutz.

3. Preisberechnung
Die Preise gelten ab Werk, ausschließlich Verpackung, sofern nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart ist. Die Preise werden in Euro gestellt. Bundes-, Länder- und sonstige Abgaben wie Materialpreis- und Lohnerhöhungen, die bei der Preisstellung noch nicht berücksichtigt wurden, aber die Lieferung mittelbar oder unmittelbar verteuern, gehen zu Lasten des Käufers. Erfolgen solche Erhöhungen mit zurückwirkender Kraft, bleiben Nachberechnungen für bereits ausgeführte Lieferungen vorbehalten.
Sollte durch die uns unbekannten örtlichen Verhältnisse eine Beeinflussung der dem Angebot zugrunde gelegten Preise entstehen, so werden wir dieselben entsprechend berichtigen dürfen.

4. Zahlung
Die Zahlungen sind in bar, ohne Abzug, unabhängig vom Eingang der Ware und unbeschadet des Rechts der Mängelrüge sowie ohne Rücksicht auf die zeitliche Durchführung etwa übernommener Montageleistungen innerhalb von 14 Tagen nach Versandbereitschaft zu leisten. Skonto-Abzüge bedürfen einer vorherigen Vereinbarung! Wir behalten uns vor, gegebenenfalls Anzahlungen oder Abschlagzahlungen zu beanspruchen. Anzahlungen und Vorausleistungen sind ohne Einfluss auf die Preise. Bei Objekten über 5 500 €uro sind besondere Zahlungsbedingungen mit einer entsprechenden Anzahlung festzulegen. Nicht anerkannte Gegenansprüche können vom Besteller weder aufgerechnet noch darf aus diesem Grunde die Zahlung zurückgehalten werden. Die Annahme von Schecks und Wechseln bleibt in jedem Falle vorbehalten und erfolgt nur zahlungshalber, jedoch nicht an Erfüllung Statt. Wird die Ware aus irgendeinem Grunde vorerst auf Lager genommen, gilt der Tag der Fertigstellung als Versandtag. Ziel Überschreitung berechtigt uns, Verzugszinsen in Höhe der für Kredit-.Inanspruchnahme banküblichen Sätze zu berechnen. Diskontspesen gehen in jedem Falle zu Lasten des Bestellers.
Bei Auftragsannahme kann von uns eine Bankbürgschaft nach § 648a BGB verlangt werden.
Werden nach Vertragsabschiuss Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern, so werden sämtliche Forderungen ohne Rücksicht auf die Laufzeit etwa hereingenommener Wechsel fällig. Derartige Umstände berechtigen uns ferner, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auszuführen sowie nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an dem Lieferungsgegenstand einschließlich sämtlicher Nebenforderungen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Wird der Liefergegenstand von dem Besteller an einen Dritten ver-äussert, so tritt der Besteller schon jetzt seinen Anspruch aus dem Veräusse-rungsvertrag bis zum Eingang aller Zahlungen seitens des Bestellers aus dem ersten Vertrag an uns ab.
Der Besteller darf, solange der Eigentumsvorbehalt besteht, den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Besteller uns unverzüglich durch einen eingeschriebenen Brief zu benachrichtigen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbeharts
durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
Der Besteller ist nicht berechtigt, seine Ansprüche an einen Dritten abzutreten.

6. Lieferzeit
Die Lieferfrist rechnet vom Tage der Klarstellung und der Verständigung hinsichtlich sämtlicher Einzelheiten des Auftrages bis zur Fertigstellung im Werk. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt voraus: Den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, die rechtzeitige Klarstellung und Genehmigung der Pläne und die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen. Die Lieferfrist gilt vorbehaltlich unvorhersehbarer Zwischenfäile, gleichwie, ob sie bei uns oder unseren Unterlieferanten eintreten, wie höhere Gewalt, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Aussperrung, Ausschußwerden eines wichtigen Arbeitsstücks, unverschuldete Betriebsstörungen, bei der Beförderung und verspäteter Anlieferung wichtiger Rohstoffe, soweit sie nachweislich die Fertigstellung oder Anlieferung des LiefergegenStandes erheblich beeinflussen. Sollten unvorhergesehene Verhältnisse die Lieferung verzögern oder unmöglich machen, sind Schadenersatzansprüche des Bestellers ausgeschlossen. Eine etwa vereinbarte Vertragsstrafe wird nur dann fällig, wenn die Verzögerung durch unser Verschulden entstanden ist.

7. Gefahr-Übergang und Versand

Die Gefahr geht, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist, auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Werk verlassen hat. Wird die Zustellung oder der Versand durch Schuld des Bestellers verzögert, so geht die Gefahr vom Zeitpunkt der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Verpackung und Versand erfolgen nach bestem Ermessen, aber ohne jede Gewähr. Wir übernehmen keinerlei Haftung für etwaige Beschädigung der Ware nach Verlassen des Werkes. Bei Versand durch die Bundesbahn bzw. einen Spediteur ist in einem Schadensfall der Entschädigungsantrag grundsätzlich vom Empfänger der Sendung selbst bei der Bundesbahn oder dem Spediteur zu stellen. Es hat dieses auf die Fälligkeit unserer Rechnung keinen Einfluß und berechtigt in keinem Fall zur Absetzung der Instandsetzungskosten an unserer Rechnung.

6. Haftung und Mängel
Beanstandungen werden nur bei sofortiger schriftlicher Erklärung, spätestens innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Ware bzw. beendeter Montage berücksichtigt. Begründete Mängel werden unter Ausschluss weiterer Ansprüche abgestellt. Wir haften nicht für Ausbesserungen oder Ersatzleistungen, die der Besteller selbst ausgeführt hat oder von fremder Hand ausführen läßt. Handelsübliche Lieferungen, wie Beschläge, Schlösser, Schließer, Tür- und Oberlichtöffner, die zur Komplettierung eines Auftrages verwandt werden, fallen nicht unter unsere Gewähr. Wir sind berechtigt, an allen Arbeiten unser Firmenzeichen anzubringen.

9. Verpackung
Die Verpackung wird, wenn erforderlich oder vorgeschrieben, zum Selbstkostenpreis ohne Rücknahmeverpflichtung berechnet, es sei denn, daß besondere Vereinbarungen hierfür getroffen worden sind.

10. Montage
Hierfür gelten besondere Montagebedingungen.

11. Recht auf Rücktritt
Für den Fall unvorhergesehener Ereignisse (Ziffer 6), sofern sie die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistung erheblich verändern oder auf unseren Betrieb einwirken, und für den Fall nachträglich sich herausstellender tatsächlicher Unmöglichkeit der Ausführung steht uns das Recht zu, vom Vertrag insoweit zurückzutreten, als wir zur Erfüllung nicht in der Lage sind. Schadenersatzansprüche des Bestellers wegen eines solchen Rücktritts sind ausgeschlossen.

12. Verbindlichkeit des Vertrags
Dieser Vertrag bleibt auch bei rechtlichem Unwirksamwerden einzelner Punkte seiner Bedingungen verbindlich.

13. Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Olsberg. Gerichtsstand ist Brilon.


Montagebedingungen

Diese Montagebedingungen gelten in Verbindung mit unseren Verkaufs- und Lieferungsbedingungen.

l. Festpreismontagen

1. Für die Montagen werden entsprechend dem Lieferungsumfang ein oder mehrere Fachmonteure von uns gestellt, denen im Bedarfsfall bauseits genügend Hilfskräfte ohne gegenseitige Berechnung beigestellt werden müssen. Das handwerksübliche Werkzeug wird von uns gestellt.

2. Nicht zu unseren Leistungen gehören:

* der Transport aller Teile zum Einbauort, wenn diese nicht vom Montagefahrzeug oder Spediteur direkt angeliefert werden können.
* die Gerüststellung.
* sämtliche Anschlußarbeiten an elektrischen Anlagen, auch wenn diese von uns geliefert wurden.
* alle Erd-, Maurer- und Betonarbeiten.
* Um- und Verglasungen, außer die Arbeiten werden unter der Verantwortung des Bestellers oder Bauherrn ausgeführt.
* Anbringen der Meterrisse und Vermessen der Bauwerke.

3. Die Baustelle muß zugänglich für die Monteure sein. Behinderungen durch herumliegende Materialien, andere Bauhandwerker oder aus sonstigen von uns nicht zu vertretenden Gründen, werden besonders berechnet.

4. Ein verschließbarer Aufenthaltsraum für die Monteure und zum Unterstellen der Werkzeuge und Kleinteile muß bauseits zur Verfügung gestellt werden, ebenso sind unsere eingebauten Arbeiten vor Beschädigungen zu schützen, da von uns keine Haftung übernommen wird. Gegebenenfalls ist für ausreichende Beleuchtung zu sorgen. Anschlüsse für elektrische Schweissgeräte und die Strom- und Wasserentnahme sind ausreichend dimensioniert bereitzustellen.
5. Die eingebauten beweglichen Elemente dürfen frühestens 2 Tage nach dem Ausschmieren der Ankerlöcher oder nach Beendigung der Einputzarbeiten für den Verkehr freigegeben werden.

6. Der Besteller ist verpflichtet, eine dem Monteur von uns mitgegebene Abnah-nebescheinigung nach beendeter Montage und Abnahme unterschrieben auszuhändigen. Teile, die aus besonderen Gründen bis zur Beendigung der Montage noch nicht fest eingebaut werden konnten, werden dem Besteller übergeben und sind in der Abnahmebestätigung besonders zu vermerken.

H. Tagelohnmontagen
Falls aus besonderen Gründen keine Festpreismontagen durchgeführt werden können und Montagearbetten im Tagelohn übernommen werden, gilt auch hierfür sinngemäß Abschnitt l Punkt 1 bis 6. für die Berechnung von Lohn, Auslösung, Reisekosten, Frachten und Gerätevorhaltung gelten die „Grundsätze für die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten im Metallbau". Auf besonderen Wunsch des Bestellers kann vor Beginn der Montage ein Vergütungssatz für Reise-, Arbeits- und Wartestunden festgelegt werden. Die Rechnungen für Tagelohnarbeiten werden nach Beendigung der Montage und bei Montagen von längerer Dauer monatlich über die vom Besteller bescheinigten Lohnstunden mit Auslösung und Reisekosten eingerechnet. Die Zahlung ist sofort nach Rechnungserhalt in bar ohne Abzug zu leisten.